Die aktuelle Legislaturperiode geht in den Endspurt. 3 Jahre erfolgreiche Regierung gehen im Wahljahr 2021 auf die Zielgerade. Aus diesem Grund zieht die SPD-Bundestagsfraktion Bilanz.
Die aktuelle Legislaturperiode geht in den Endspurt. 3 Jahre erfolgreiche Regierung gehen im Wahljahr 2021 auf die Zielgerade. Aus diesem Grund zieht die SPD-Bundestagsfraktion Bilanz.
Wir protestieren gegen die beabsichtigte Schließung des Arbeitsgerichts Eberswalde bei der Justizministerin Susanne Hoffmann (CDU) und den Landtagsfraktionen der Koalition.
weiterlesen „Protestnote gegen die geplante Schließung des Arbeitsgerichts Eberswalde“
2021 treten eine Reihe wichtiger Gesetzesregelungen in Kraft, die ganz konkret das Leben der Menschen besser machen, finanziell entlasten und Deutschland zu einem solidarischeren Land machen. Stichworte: Abschaffung des Solos, Grundrente, Erhöhung Kindergeld.
Die letzte Sitzungswoche für das Jahr 2020 hat es noch einmal richtig in sich: Es wird ein Gesetz für bessere Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie beschlossen, mit dem Jahressteuergesetz werden wichtige steuerliche Erleichterungen verabschiedet und es geht um wichtige Regelungen für den Ausbau von Erneuerbaren Energien.
Im Rahmen der Haushaltsberatungen hat der Deutsche Bundestag ein neues Investitionsprogramm für die Landwirtschaft beschlossen. Insgesamt stehen eine Milliarde Euro zur Verfügung. Darüber informiert der SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Zierke.
weiterlesen „Neues Investitionsprogramm für die Landwirtschaft“
Wilhelm Busch (1832-1908)
Ein Jahr neigt sich dem Ende zu, welches Vieles von uns abverlangt hat. Es hat uns gezeigt,
was oder wer für uns wichtig ist, was wir plötzlich vermissen und welche Errungenschaften für
uns inzwischen scheinbar selbstverständlich waren. In den vergangenen Monaten haben wir
allerdings ebenso bewiesen, wozu wir fähig sind, wenn wir füreinander einstehen.
Lassen Sie uns auch weiterhin achtsam miteinander umgehen. Ich möchte Ihnen heute Danke
sagen für Vernunft, Menschlichkeit und Engagement in vielen Bereichen. Möge die Adventszeit
besinnlich und Ihr Weihnachtsfest so sein, wie Sie es mögen.
Ihr Stefan Zierke
Im Oktober wurden fünf Brandenburgische Buchhandlungen für den Deutschen Buchhandlungspreis 2020 nominiert – heute stehen die Preisträger fest. Darüber informiert der SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Zierke.
weiterlesen „Brandenburgische Buchhandlungen räumen Bundespreise ab“
Das ist der Durchbruch für die Europäische Schule in Templin. Der uckermärkische SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Zierke konnte 30 Millionen Euro im Bundestag für das Projekt gewinnen. Das beschloss heute der Haushaltsausschuss.
Das neue Infektionsschutzgesetz war das alles überlagernde Thema der Woche. Daneben gab es jedoch eine Reihe wichtiger Beschlüsse, die im Bundestag getroffen wurden beispielsweise zum Kurzarbeitergeld oder zum Ausbau von Ganztagsbetreuung.
Der Kulturbahnhof Biesenthal erhält eine Bundesförderung in Höhe von 25.000 Euro. Darüber informiert der SPD-Bundestagsabgeordnete des Barnims, Stefan Zierke.
Hier finden sich weiterführende Links und Downloadmöglichkeiten rund um die politischen Positionen der SPD sowie der SPD-Bundestagsfraktion und weitere nützliche Informationen.