Schwerpunkte 2017-2021

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Schwerpunkte in der 19. Wahlperiode (2017 – 2021)

Am 15. März 2018 wurde ich von unserer Bundesministerin für Familien, Senioren, Frauen und Jugend, Dr. Franziska Giffey, zum Parlamentarischen Staatssekretär ernannt.

In Sitzungswochen des Deutschen Bundestages vertrete ich die Regierung (mein Ministerium) in den entsprechenden Ausschüssen, Gremien und im Parlament. Als Schnittstelle zwischen der Gesetzgebung und der öffentlichen Bundesverwaltung kümmere ich mich außerdem um eine zuverlässige und erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen Bundestag und Regierung.

Meine Schwerpunkte im Ministerium (BMFSFJ) sind EngagementpolitikDemokratieförderungdemografischer Wandel und Wohlfahrtspflege. Darüber hinaus unterstütze ich natürlich alle Vorhaben „meiner“ Ministerin mit voller Kraft.

Mir ist es wichtig, dass sich die Menschen füreinander einsetzen, aktiv am öffentlichen Leben teilhaben, es gestalten und weiterentwickeln. Genau das macht eine starke Bürgergesellschaft aus. Das Engagement der Akteure anzuerkennen, wertzuschätzen und zu fördern, ist Anliegen des Ministeriums für Familien, Senioren, Frauen und Jugend.

Mehr als 30 Millionen Bürgerinnen und Bürger, Vereine, Verbände, Unternehmen und Stiftungen engagieren sich in Deutschland. Meine Aufgabe ist es unter anderem, die verschiedenen Programme im Bereich der Engagementpolitik mit ausreichenden Finanzmitteln zu sichern.

Die Förderung der Maßnahmen zur Stärkung von Demokratie und Vielfalt vor allem bei Kindern und Jugendlichen hat das Ziel, demokratisches Verhalten und zivilgesellschaftliches Engagement auf kommunaler, regionaler und überregionaler Ebene zu unterstützen. Das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ unterstützt beispielsweise lokale Partnerschaften für Demokratie, landesweite Demokratiezentren und Modellprojekte gegen Rechtsextremismus sowie andere Formen von Radikalität, insbesondere des gewaltbereiten Salafismus und  Antisemitismus. Hierfür stehen pro Jahr rund 116 Mio. Euro bereit.

Wir leben in einer Zeit des demografischen Wandels. Die Altersstruktur ändert sich. Das liegt hauptsächlich an niedrigen Geburtenraten und der steigenden Lebenserwartung der Bevölkerung. Zentrales Ziel ist es, den Menschen auch im hohen Alter ein selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen, sie am gesellschaftlichen Leben teilhaben zu lassen. Das Ministerium für Familien, Senioren, Frauen und Jugend unterstützt ältere Menschen in der Pflege oder in der Versorgung im Alter.

In der Wohlfahrtspflege arbeiten wir mit Ländern und Verbänden zusammen, um professionelle Pflegekräfte auszubilden, die Pflegeberufe zu modernisieren. Mit dem Aktionsprogramm Mehrgenerationenhäuser schaffen wir Orte, an denen das Miteinander der Generationen aktiv gelebt wird. Die Häuser vernetzen und ergänzen die soziale Infrastruktur gemeinsam mit lokalen Akteuren und ihrer Kommune. Der generationsübergreifende Ansatz ist das Alleinstellungsmerkmal eines jeden Hauses: Jüngere und Ältere tauschen sich aus, helfen sich gegenseitig und profitieren vom Wissen der anderen.

Neben meiner politischen Arbeit im Familienministerium bin ich natürlich auch Wahlkreisabgeordneter der Uckermark und des Barnims. Hier unterstütze ich die verschiedensten Projekte und helfe bei der finanziellen Förderung durch den Bund.

Wenn ich im Wahlkreis unterwegs bin, erfahre ich viel von speziellen Themen oder Anliegen. Diese nehme ich dann immer gerne mit nach Berlin, um bestimme Dinge inhaltlich zu klären, Antworten geben zu können oder um konkret gesetzgeberisch zu helfen. Dieser Teil meiner Arbeit liegt mir besonders am Herzen.