Zu der aktuellen Debatte, um die Tesla Gigafactory Berlin-Brandenburg, sagen der Sprecher der Landesgruppe Brandenburg Stefan Zierke und der Bundestagsabgeordnete von Oder-Spree Mathias Papendieck:
Zu der aktuellen Debatte, um die Tesla Gigafactory Berlin-Brandenburg, sagen der Sprecher der Landesgruppe Brandenburg Stefan Zierke und der Bundestagsabgeordnete von Oder-Spree Mathias Papendieck:
Das Kabinett hat heute das Bürokratieentlastungsgesetz IV (BEG IV) beschlossen. Damit setzt die Bundesregierung ein starkes Zeichen für unternehmerische Entlastung. Für Gäste und Hoteliers fällt damit die Hotelmeldepflicht. Der tourismuspolitische Sprecher der SPD-Bundestagfraktion Stefan Zierke sagt dazu:
In der ersten Sitzungswoche des Deutschen Bundestages einer Doppelsitzungswoche geht es unter anderem um die Ergebnisse des ersten Bürgerrates zur Ernährung, um die Neustrukturierung des Bundespolizeigesetzes sowie die Umsetzung der standardisierten Ladekabel für Handys, Kameras und Kopfhörer.
Bundesminister Hubertus Heil hat am 5. März in Berlin die Pläne der Bundesregierung für die gesetzliche Rente vorgelegt. Bundeskanzler Olaf Scholz und die Ampel-Regierung sorgen dafür, dass das Rentenniveau bei mindestens 48 Prozent stabilisiert wird, die Renten so auch weiterhin mit den Löhnen steigen und das gesetzliche Renteneintrittsalter nicht angehoben wird. Damit löst die SPD ein, was sie versprochen hat.
„Brandenburg bricht Tourismus-Rekord“ Zu den heute veröffentlichten Tourismuszahlen für Brandenburg im Jahr 2023, sagt der Sprecher der Landesgruppe Brandenburg und Tourismusexperte Stefan Zierke:
weiterlesen „Tourismuszahlen für Brandenburg 2023 veröffentlicht“
Der SPD-Bundestagsabgeordnete für Uckermark und Barnim, Stefan Zierke, informiert, dass im gesamten Jahr 2023 insgesamt rund 223 Millionen Euro an KfW-Fördermitteln im Wahlkreis abgerufen wurden.
weiterlesen „223,1 Millionen Euro KfW-Fördermittel für Uckermark und Barnim in 2023“
In dieser Sitzungswoche des Deutschen Bundestages geht es thematisch viel um Wirtschaftspolitik, moderne Mobilität und die Frage von Sicherheit in Europa. So werden etwa der Jahreswirtschaftsbericht, weitere Unterstützung für die Ukraine sowie zusätzliche Investitionen in unsere Schiene beraten.
Am Freitag hat der Deutsche Bundestag das Haushaltsgesetz für 2024 final diskutiert und beschlossen. Die Bundesregierung hat einen Haushalt aufgestellt, der den gesellschaftlichen Zusammenhalt priorisiert und ein Signal für Stabilität, Gerechtigkeit, und Innovation in Deutschland setzt. „Trotz Kriegen und Krisen und der riesigen Herausforderung, die die Schuldenbremse in ihrer jetzigen Form darstellt, haben wir endlich Planbarkeit und finanzielle Sicherheit im Staatshaushalt geschaffen, die die Menschen und die Wirtschaft in Brandenburg dringend brauchen“, so Landesgruppensprecher Stefan Zierke.
weiterlesen „Bundeshaushalt 2024: Wichtige finanzielle Planbarkeit für Brandenburg“
Am vergangenen Freitag startete die SPD Uckermark mit ihrem traditionellen Gänsekeulenessen in das politische Jahr 2024. Über 60 Genossinnen und Genossen fanden auf Einladung des Vorsitzenden der SPD Uckermark, Stefan Zierke, den Weg in den Marstall Boitzenburg. Zu den Gästen gehörte auch die Brandenburger SPD-Europakandidatin Marie Glißmann.
Nach langen Verhandlungen, bedingt auch durch das grundsätzliche Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Haushaltsführung, steht der Bundeshaushalt 2024 und wird in dieser Woche final beschlossen. Mit dem vorliegenden Haushalt wird ein klarer Schwerpunkt auf die Stärkung unserer Demokratie und Zivilgesellschaft, auf massive Investitionen in die Zukunft unseres Landes sowie auf die Finanzierung unserer Sicherheitsarchitektur und Wehrhaftigkeit gelegt.
Hier finden sich weiterführende Links und Downloadmöglichkeiten rund um die politischen Positionen der SPD sowie der SPD-Bundestagsfraktion und weitere nützliche Informationen.