Der Kampf gegen die Corona-Pandemie, Jugenschutz und Mobilitäts- sowie Verkehrspolitik sind unter anderem entscheidende Themen dieser Sitzungswoche. Eine Übersicht über die wichtigsten Punkte gibt es hier.
Großartig – 406.000 Euro für Eberswalder Lesch-Stadion
Datum:Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat heute die Förderung für die Sanierung der Kunststoffbahnen des Lesch-Stadions in Eberswalde beschlossen. Damit fließen 406.000 Euro vom Bund nach Eberswalde. Das entspricht 45% der geschätzten Gesamtkosten i.H.v. 901.900 Euro.
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BNK-Großprojekt von Dark Sky und ENERTRAG geht in Betrieb
Datum:Gute Nachrichten für die Uckermark: ENERTRAG schaltet die ersten Lichter an den WIndrädern ab! Dank des Projekts zur bedarfsgesteuerten Nachtkennzeichnung (BNK) „Dark Sky Uckermark“ können aufgrund moderner Technik bei zunächst 15 Windrädern die Lichter abgeschaltet werden. Viele Weitere sollen folgen.
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Bahnhofsgebäude Bernau wird modernisiert
Datum:Der Bahnhof Bernau gehört deutschlandweit zu einem der 40 Bahnhöfe mit bis zu 50.000 Reisenden pro Tag, die umfassend modernisiert werden. Darüber informiert der SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Zierke.
Themen der Woche im Bundestag
Datum:In dieser Sitzungswoche steht eine Reihe wichtiger Themen auf der Tagesordnung: Der Kinderbonus sowie weiter Unterstützungen in der Corona-Pandemie werden beschlossen, es geht um die Stärkung von Betriebsräten, mehr Gleichstellung und weitere Themen.
Diese Woche im Bundestag
Datum:Die aktuelle Sitzungswoche wurde vorgezogen, um die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz zum weiteren Vorgehen in der Corona Pandemie ausführlich zu diskutieren. Darüber hinaus stehen außerdem eine Reihe weiterer wichtiger Themen auf der Tagesordnung.
Ergebnisse des Koalitionsausschuss
Datum:Gestern Abend traf sich der Koalitionsausschuss im Bundeskanzleramt, um weitere Unterstützungsmaßnahmen zu verhandeln. Das Ergebnis: U.a. Ein erneuter Kinderbonus, Verbesserungen in der Grundsicherung, mehr Unterstützung für die Kultur.
Mehr Befugnisse und damit mehr Rechtssicherheit im Notfalleinsatz
Datum:Gestern hat der Bundestag die aus Sicht der SPD dringend überfällige Rechtssicherheit für Notfallsanitäterinnen und -sanitäter beschlossen. Damit können sie künftig im Notfalleinsatz auch in Abwesenheit des Notarztes oder der Notärztin in eigenverantwortlich notwendige heilkundliche Maßnahmen durchführen, ohne gegebenenfalls Strafen fürchten zu müssen.
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„Schule macht stark“: Vier Schulen aus dem Wahlkreis im Pilotprojekt dabei
Datum:Schwierige soziale Bedingungen, die Corona-Pandemie und der Lockdown – aktuell gibt es viele Herausforderung für die Schülerinnen und Schüler im Land. Der Bund startet nun mit einem Pilotprojekt, um bessere Lern- und Bildungserfolge zu ermöglichen.
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Neues aus dem Bundestag
Datum:Diese Sitzungswoche hat ist inhaltlich richtig vollgepackt. Es geht um eine faire Landwirtschaft, unsere Wälder, eine kleine aber wirkungsvolle Reform des Elterngeldes, um bezahlbares Wohnen und vieles mehr.