Zwei mobile Pflegedienste aus dem Barnim haben erfolgreich einen Antrag bei dem Flottenaustauschprogramm „Sozial & Mobil“ des Bundesumweltministeriums eingereicht. Die Barnimer Pflegebienen GmbH aus der Schorfheide erhalten eine Bundesförderung von 10.500 Euro, die AIP Ambulante Intensiv Pflege GmbH aus Wandlitz 22.500 Euro.
weiterlesen „33.000 Euro Bundesmittel fließen in den Barnim“
Vollgepackte Sitzungswoche. In dieser Woche geht es um eine große Spannweite an politischen Themen: Von der Stärkung des Handwerkes über die Frage des bezahlbaren Wohnens sowie einer Entbürokratisierung der Energiewende bis zur Reform des Bundespolizeigesetzes. Wichtige Themen für die Zukunft unseres Landes.
#GEMA1NSAM. So wollen wir die Krise hinter uns lassen. Und so wollen wir unsere Zukunft mit guter Arbeit und einem starken Sozialstaat gestalten: mit besseren Löhnen und Arbeitsbedingungen; mit Schutz und Respekt, zum Beispiel bei Arbeitslosigkeit oder im Alter; mit mehr Mitbestimmung der Beschäftigten.
Bestimmendes Thema in dieser Sitzungswoche war natürlich die 4. Änderung des Infektionsschutzgesetzes sowie der darin verankerten Bundesnotbremse. Die Stellungnahme von Stefan Zierke dazu finden Sie bereits auf der Homepage. Darüber hinaus gab es jedoch noch eine Reihe weiterer wichtiger Themen, die in dieser Woche beraten wurden. Alle Informationen dazu finden sich hier.
Zur am Mittwoch im Bundestag anstehenden abschließenden Beratung der 4. Änderung des Infektionsschutzgesetzes (Ifsg) mit dem Ziel einer Einführung einer bundeseinheitlichen Bundesnotbremse mit klaren Regeln erklärt der Bundestagsabgeordnete Stefan Zierke:
weiterlesen „Persönliche Stellungnahme zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes (Bundesnotbremse)“
Diese Woche stehen besonders wichtige Entscheidungen im Bundestag an: Wir regeln eine bundeseinheitliche Notbremse, um gleiche und nachvollziehbare Regeln für die Bekämpfung der Corona Pandemie zu haben, wenn es notwendig ist. Außerdem besprechen wir erstmals den Nachtragshaushalt 2021. Auch weitere Themen bleiben nicht liegen.
Mit ihrem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz und dem Zukunftsprogramm ist die SPD bereits jetzt klar für den Bundestagswahlkampf aufgestellt. Stefan Zierke, SPD-Bundestagsabgeordneter und ebenso Kandidat für die Wahlen am 26.09.2021 im Wahlkreis Uckermark-Barnim I, spricht über die wichtigsten Ziele der Sozialdemokraten.
In der letzten Sitzungswoche vor der Osterpause beschäftigt sich der Bundestag unter anderem mit dem europäischen Konjunkturpaket, klaren Regeln für Lobbyismus und guten Wasserstraßen. Ausführliche Informationen zu den Themen der Sitzungswoche gibt es hier.
Der innovative Windwärmespeicher in Nechlin soll mehr Abgaben zahlen als Erdgas kostet. CDU Minister Altmaier erteilt dem SPD-Bundestagsabgeordneten Stefan Zierke eine Absage, die Projektlaufzeit zu verlängern und Richtlinien zu erarbeiten, dieses Modellprojekt deutschlandweit zu etablieren.
weiterlesen „Uckermärkische Innovation durch Altmaier ausgebremst“
Der Kampf gegen die Corona-Pandemie, Jugenschutz und Mobilitäts- sowie Verkehrspolitik sind unter anderem entscheidende Themen dieser Sitzungswoche. Eine Übersicht über die wichtigsten Punkte gibt es hier.