Über dieses vorzeitige Weihnachtsgeschenk können sich alle Sportler, Aktiven und Ehrenamtlichen in und um Eberswalde freuen. Auf Initiative des SPD-Bundestagsabgeordneten Stefan Zierke und des Bürgermeisters Götz Herrmann erhält die Stadt einen Bundeszuschuss für die Sanierung des Westendstadions in Höhe von 1,8 Millionen Euro.
weiterlesen „1,8 Mio. Euro Bundesmittel für das Westendstadion“
Das Land Brandenburg wird diese Woche im Doppelhaushalt 2023/24 Gelder für kulturelle Projekte zur Verfügung stellen und kofinanziert alle Projekte aus dem Sonderprogramm des Bundes zur Förderung des kulturellen und baulichen Erbes. Hiervon profitiert auch die Europäische Schule in Templin.
weiterlesen „Landesmittel sichern Finanzierung der Europäischen Schule in Templin“
Am Freitag hat der Deutsche Bundestag das Krankenhauspflegeentlastungsgesetz abschließend beraten und beschlossen. Damit wurde auch der Weg für Bundesmittel zur Finanzierung der Pädiatrie und Geburtshilfe frei gemacht.
Seit Russlands völkerrechtswidrigem Angriff auf die Ukraine befinden wir uns im Ausnahmezustand. Russland benutzt Energie als Waffe. Wir tun alles dafür, dass Energie bezahlbar bleibt und alle gut durch den Winter kommen. Mit Preisbremsen für Strom, Gas und Wärme, drei Entlastungspaketen mit einem Volumen von fast 100 Milliarden Euro und einem Abwehrschirm in Höhe von 200 Milliarden Euro federn wir die steigenden Energiekosten und die Folgen für Verbraucher:innen sowie für Unternehmen ab. Wir lassen niemanden alleine.
weiterlesen „Aktuelle Kompaktinfos zu den Entlastungsmaßnahmen“
Die vorletzte Sitzungswoche ist vollgepackt mit Gesetzesvorhaben, die final beschlossen werden. Ein besonderer Fokus liegt dabei auf weiteren umfassenden Entlastungsmaßnahmen. Insbesondere mit der Strom- und Gaspreisbremse sowie der 200 Euro Einmalzahlung für Studierende beschließen wir wichtige Hilfen für die Bürgerinnen und Bürger sowie unsere Unternehmen.
Am Freitag hat der Deutsche Bundestag das Haushaltsgesetz für 2023 final diskutiert und beschlossen. Inmitten zahlreicher Krisen enthält der beschlossene Bundeshaushalt mit der Umsetzung der Entlastungspakete, dem Bürgergeld, der Erhöhung des Kindergelds und der Unterstützung der Heizkosten wesentliche Elemente sozialer Gerechtigkeit und die notwendigen Zukunftsinvestitionen.
In dieser Sitzungswoche des Deutschen Bundestages wird der Bundeshaushalt für das kommende Jahr final diskutiert und beschlossen. Mit unserem Haushalt 2023 stärken wir den Zusammenhalt in der Zeitenwende und sorgen dafür, dass unser Land gut durch die globalen Verwerfungen kommt und fit für die Zukunft gemacht wird.
Bei der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages gab es auch gute Nachrichten für den Tourismus in Deutschland. Dazu Stefan Zierke und Lena Werner:
Erneut hat der SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Zierke erfolgreich Bundesmittel in die Uckermark geholt. Dieses Mal gehen 234.000 Euro nach Prenzlau und 213.391 Euro nach Schmölln. Hier entstehen zwei innovative Projekte für Kultur, Tourismus und Erlebnis.
In der ersten Sitzungswoche des Deutschen Bundestages im November werden zentrale Meilensteine der Politik dieser Ampel-Regierung beschlossen. Die wichtigsten Beschlüsse im Angesicht der aktuellen Energiepreiskrise: Das neue Bürgergeld und die Wohngeldreform.
Hier finden sich weiterführende Links und Downloadmöglichkeiten rund um die politischen Positionen der SPD sowie der SPD-Bundestagsfraktion und weitere nützliche Informationen.