Als nach dem vor Ort Termin mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Stefan Zierke und der Deutschen Bahn in Prenzlau bekannt wurde, dass das fehlende Bahnhofsdach erst bis 2022 erneut wird, richtete sich der Wahlkreisabgeordnete Zierke erneut mit einem Schreiben an die Deutsche Bahn. Tenor: Skandalöse Zustände. Das kann nicht sein. Wir brauchen eine provisorische Überdachung.
weiterlesen „Fehlendes Bahnhofsdach – Zierkes Vorschlag wird geprüft“
Deutschland als Einwanderungsland mit zugleich klaren und eindeutigen Regeln für Migration. Diese Thematik stand diese Woche im Fokus der Beratungen im Bundestag. Beschlossen wurde unter anderem: Das lang ersehnte Einwanderungsgesetz, für welches die SPD seit unzähligen Jahren gekämpft hat, sowie Neureglungen im Bereich Rückführungen und Migration, um klare Regeln dafür zu haben, wer in Deutschland bleiben darf und wer nicht.
Diese Woche ging es unter anderem um eine umfassende Bafög-Reform, das Grundgesetz wurde mit einer Feierstunde anlässlich des 70. Geburtstags geehrt und der Mindestlohn für Auszubildende (Mindestauszubildendenvergütung) wurde vom Bundeskabinett auf den Weg gebracht.
Nach jahrelangem Ringen, steht endlich fest: Das Einwanderungsgesetz kommt! Dieses und weitere Themen, wie beispielsweise die Reform des Wohngeldes, waren in dieser Woche Diskussionsgegenstand im Bundestag.
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Zierke konnte erneut eine Kirche im Barnim vor dem Zerfall retten. 803.000 Euro Bundesmittel fließen nach Oderberg.
weiterlesen „Kirche Oderberg gerettet – 803.000 Euro Bundesmittel erfolgreich vermittelt“
Herzliche Einladung zum Bürgerdialog und Diskussion zur Neuregelung der Organspende (Donnerstag, 25.04.2019, um 18 Uhr in der AWO Eberswalde)
In der vergangenen Woche waren die Top-Themen die Frage von inklusivem Wahlrecht, die Finanzierung von sogenannten Pränataltests und die Rolle Europas in der Welt.
Die SPD Uckermark lädt interessierte Bürgerinnen und Bürger aus der Uckermark zum diesjährigen Frühjahrsempfang am 16.04.2019 um 18 Uhr ins Dominikanerkloster in Prenzlau ein.
In der vergangenen Woche fand der Auftakt der Dialogtour unter dem Motto „Gekommen um zu hören“ der SPD-Bundestagsfraktion statt. Gemeinsam mit prominenten Gästen aus Berlin startete der Kleinbus der Fraktion in Eberswalde zu seiner Tour. Am 17. April wird der Bus auch in der Uckermark sein.
Mit einer großen Bafög-Reform sowie einem Gesetz zur Stärkung des Zolls im entschiedenen Kampf gegen Schwarzarbeit und Steuerhinterziehung gab es auch in der vergangenen Woche wichtige Tagesordnungspunkte in der Sitzungswoche des Bundestags.