Die aktuelle Legislaturperiode geht in den Endspurt. 3 Jahre erfolgreiche Regierung gehen im Wahljahr 2021 auf die Zielgerade. Aus diesem Grund zieht die SPD-Bundestagsfraktion Bilanz.
Als SPD-Bundestagsfraktion konnten wir bereits vor der Corona Pandemie viele unserer Anliegen umsetzen und haben bewiesen, dass wir die treibende Kraft der Regierung sind. Ob sozialer Arbeitsmarkt, Gutes-Kita-Gesetz, Digitalpakt für unsere Schulen, Erhöhung des Kindergeldes oder die Einführung des Baukindergeldes, Mindestvergütung für Azubis, Rekordinvestitionen und vieles mehr: Die SPD hat konsequent ihre Projekte für ein solidarisches Land umgesetzt.
In der aktuellen Krisenzeit sind es ebenfalls die SPD-Bundestagsfraktion und die SPD Ministerinnen und Minister, die mit massiven Rettungspakten, konkreter Unterstützung und Hilfen für alle Bereiche unserer Gesellschaft zeigen: Wir können Krise!
Die ganze Bilanz der SPD-Bundestagsfraktion: Bilanz SPD-BT
Der Jahreswechsel von 2020 zu 2021 hat exemplarisch gezeigt, was die SPD für dieses Land erreicht hat: Die Grundrente tritt in Kraft, der Soli wird für die Allermeisten abgeschafft und das Kindergeld steigt erneut. Wichtige Maßnahmen für eine gerechte Gesellschaft!
