In der ersten Sitzungswoche des Deutschen Bundestages einer Doppelsitzungswoche geht es unter anderem um die Ergebnisse des ersten Bürgerrates zur Ernährung, um die Neustrukturierung des Bundespolizeigesetzes sowie die Umsetzung der standardisierten Ladekabel für Handys, Kameras und Kopfhörer.
Am 08. März feiern wir den Internationalen Frauentag. Stefan Zierke, SPD-Bundestagsabgeordnete für die Uckermark und den Barnim bekräftigt die Gleichstellung von Frauen und Männern als unumstößliches Ziel sozialdemokratischer Politik. Als ostdeutscher Sozialdemokrat steht er für eine Politik, die die gleichstellungspolitischen Errungenschaften der letzten Jahrzehnte nicht nur verteidigt, sondern aktiv weiterentwickelt.
Bundesminister Hubertus Heil hat am 5. März in Berlin die Pläne der Bundesregierung für die gesetzliche Rente vorgelegt. Bundeskanzler Olaf Scholz und die Ampel-Regierung sorgen dafür, dass das Rentenniveau bei mindestens 48 Prozent stabilisiert wird, die Renten so auch weiterhin mit den Löhnen steigen und das gesetzliche Renteneintrittsalter nicht angehoben wird. Damit löst die SPD ein, was sie versprochen hat.
„Brandenburg bricht Tourismus-Rekord“ Zu den heute veröffentlichten Tourismuszahlen für Brandenburg im Jahr 2023, sagt der Sprecher der Landesgruppe Brandenburg und Tourismusexperte Stefan Zierke:
weiterlesen „Tourismuszahlen für Brandenburg 2023 veröffentlicht“
Der SPD-Bundestagsabgeordnete für Uckermark und Barnim, Stefan Zierke, informiert, dass im gesamten Jahr 2023 insgesamt rund 223 Millionen Euro an KfW-Fördermitteln im Wahlkreis abgerufen wurden.
weiterlesen „223,1 Millionen Euro KfW-Fördermittel für Uckermark und Barnim in 2023“
In dieser Sitzungswoche des Deutschen Bundestages geht es thematisch viel um Wirtschaftspolitik, moderne Mobilität und die Frage von Sicherheit in Europa. So werden etwa der Jahreswirtschaftsbericht, weitere Unterstützung für die Ukraine sowie zusätzliche Investitionen in unsere Schiene beraten.
Hier finden sich weiterführende Links und Downloadmöglichkeiten rund um die politischen Positionen der SPD sowie der SPD-Bundestagsfraktion und weitere nützliche Informationen.