SPD, CDU und CSU haben die Sondierungsgespräche in einer Marathonsitzung erfolgreich beendet und ein abgestimmtes Ergebnispapier präsentiert.
„Die ausgehandelten Ergebnisse sind gut und schaffen eine solide Ausgangslage für mögliche Koalitionsgespräche“, sagt Stefan Zierke.
„Besonders Familien profitieren durch den Anspruch auf Ganztagsbetreuung, bei der Erhöhung des Kindergeldes oder bei der Entlastung der Kita-Gebühren. Für uns als SPD ist es auch wichtig, dass wir die Mindestausbildungsvergütung, einen öffentlich geförderten Arbeitsmarkt und die Beitragsgleichheit bei der Krankenversicherung durchgebracht haben. Das hilft den Menschen in Ostdeutschland“, so Zierke weiter.
Nun wird der SPD-Sonderparteitag am 21. Januar entscheiden, ob Koalitionsgespräche geführt werden sollen.
Hier lesen Sie, auf welche Punkte sich die Parteien verständigt haben: http://www.tagesspiegel.de/politik/sondierungen-auf-diese-punkte-haben-sich-union-und-spd-verstaendigt/20841880.html
