Berlin – Der Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages startet am kommenden Montag in die heiße Phase der Beratungen zum Bundesverkehrswegeplan. In den Sondersitzungen zu den Ausbaugesetzen für die Verkehrsträger Straße, Schiene und Wasserwege wird sich Stefan Zierke, SPD-Verkehrsexperte und zuständiger Koordinator der SPD-Bundestagsfraktion für Ostdeutschland, besonders um wichtige Höherstufungen bemühen.
„Nach der öffentlichen Beteiligungsphase und dem Kabinettsentwurf gab es bereits wichtige Projektänderungen für Ostdeutschland. So konnten wir beispielsweise die Schienenverbindung Angermünde – Stettin vom Potentiellen in den Vordringlichen Bedarf stufen“, so Zierke.
„In den Sondersitzungen werde ich mich weiter für Verkehrsprojekte einsetzen, die sowohl für die Menschen als auch für die wirtschaftliche Entwicklung Ostdeutschlands wichtig sind. Das sind beispielsweise der Ausbau der Schleusen Fürstenwalde und Kleinmachnow sowie die ostdeutschen Schienenverbindungen nach Polen und die Mitteldeutschlandverbindung. Diese Strecken müssen dringend mehr politische Beachtung finden“, erklärt Stefan Zierke.
„Im Bereich der Straße werden wir uns zum Beispiel dafür stark machen, dass die Ortsumfahrungen Cottbus und Bluno sowie die Ausbaustrecke Sundhäuser Berge umgesetzt werden“, so Zierke.
Die Ausbaugesetze sollen bis zum Ende des Jahres verabschiedet werden. Im Rahmen der parlamentarischen Befassung wird die SPD-Bundestagsfraktion einzelne Projekte genau beraten und sich für eine Höherstufung wichtiger Projekte für alle Regionen Deutschlands einsetzen.
