Zur am Mittwoch im Bundestag anstehenden abschließenden Beratung der 4. Änderung des Infektionsschutzgesetzes (Ifsg) mit dem Ziel einer Einführung einer bundeseinheitlichen Bundesnotbremse mit klaren Regeln erklärt der Bundestagsabgeordnete Stefan Zierke:
weiterlesen „Persönliche Stellungnahme zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes (Bundesnotbremse)“
Diese Woche stehen besonders wichtige Entscheidungen im Bundestag an: Wir regeln eine bundeseinheitliche Notbremse, um gleiche und nachvollziehbare Regeln für die Bekämpfung der Corona Pandemie zu haben, wenn es notwendig ist. Außerdem besprechen wir erstmals den Nachtragshaushalt 2021. Auch weitere Themen bleiben nicht liegen.
Mit ihrem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz und dem Zukunftsprogramm ist die SPD bereits jetzt klar für den Bundestagswahlkampf aufgestellt. Stefan Zierke, SPD-Bundestagsabgeordneter und ebenso Kandidat für die Wahlen am 26.09.2021 im Wahlkreis Uckermark-Barnim I, spricht über die wichtigsten Ziele der Sozialdemokraten.
In der letzten Sitzungswoche vor der Osterpause beschäftigt sich der Bundestag unter anderem mit dem europäischen Konjunkturpaket, klaren Regeln für Lobbyismus und guten Wasserstraßen. Ausführliche Informationen zu den Themen der Sitzungswoche gibt es hier.
Der innovative Windwärmespeicher in Nechlin soll mehr Abgaben zahlen als Erdgas kostet. CDU Minister Altmaier erteilt dem SPD-Bundestagsabgeordneten Stefan Zierke eine Absage, die Projektlaufzeit zu verlängern und Richtlinien zu erarbeiten, dieses Modellprojekt deutschlandweit zu etablieren.
weiterlesen „Uckermärkische Innovation durch Altmaier ausgebremst“
Der Kampf gegen die Corona-Pandemie, Jugenschutz und Mobilitäts- sowie Verkehrspolitik sind unter anderem entscheidende Themen dieser Sitzungswoche. Eine Übersicht über die wichtigsten Punkte gibt es hier.
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat heute die Förderung für die Sanierung der Kunststoffbahnen des Lesch-Stadions in Eberswalde beschlossen. Damit fließen 406.000 Euro vom Bund nach Eberswalde. Das entspricht 45% der geschätzten Gesamtkosten i.H.v. 901.900 Euro.
weiterlesen „Großartig – 406.000 Euro für Eberswalder Lesch-Stadion“
Gute Nachrichten für die Uckermark: ENERTRAG schaltet die ersten Lichter an den WIndrädern ab! Dank des Projekts zur bedarfsgesteuerten Nachtkennzeichnung (BNK) „Dark Sky Uckermark“ können aufgrund moderner Technik bei zunächst 15 Windrädern die Lichter abgeschaltet werden. Viele Weitere sollen folgen.
weiterlesen „BNK-Großprojekt von Dark Sky und ENERTRAG geht in Betrieb“
Der Bahnhof Bernau gehört deutschlandweit zu einem der 40 Bahnhöfe mit bis zu 50.000 Reisenden pro Tag, die umfassend modernisiert werden. Darüber informiert der SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Zierke.
In dieser Sitzungswoche steht eine Reihe wichtiger Themen auf der Tagesordnung: Der Kinderbonus sowie weiter Unterstützungen in der Corona-Pandemie werden beschlossen, es geht um die Stärkung von Betriebsräten, mehr Gleichstellung und weitere Themen.