Die zehn direkt gewählten SPD-Bundestagsabgeordneten aus Brandenburg sprechen sich klar für Tobias Schick als nächsten Oberbürgermeister von Cottbus aus und rufen alle Cottbuserinnen und Cottbuser dazu auf, am kommenden Sonntag, den 09. Oktober, zur Stichwahl zu gehen und Tobias Schick (SPD) zu wählen.
Heute hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier anlässlich des bevorstehenden „Tag der Deutschen Einheit“ 21 Menschen mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet, die sich in herausragender Weise um Deutschland verdient gemacht haben. Darunter auch: Dr. med. Kerstin Finger, niedergelassene Ärztin in Templin und gute Seele der Uckermark.
weiterlesen „Bundesverdienstkreuz für Uckermärkerin Dr. Kerstin Finger“
In dieser Sitzungswoche ging es mit Anpassungen beim Kurzarbeitergeld sowie der Senkung der Umsatzsteuer auf Gas wieder zentral um wichtige Entlastungen in der Preiskrise. Doch auch darüber hinaus wurden wichtige Themen für unser Land intensiv beraten.
Mit dem diesjährigen Motto „Tourismus neu denken“ setzt der Welttourismustag der Welttourismusorganisation (UNWTO) neue Impulse für den Tourismus der Zukunft. Stefan Zierke, tourismuspolitscher Sprecher dazu:
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Zierke des Wahlkreises Uckermark Barnim I lädt junge Menschen im Alter von 18 bis 28 Jahren vom 9. bis 11. November 2022 nach Berlin ein: Unter der Schirmherrschaft der Bundestagspräsidentin Bärbel Bas finden die 28. Tage der Begegnung im Deutschen Bundestag statt.
Die Bekämpfung von hohen Gas- und Strompreisen sowie der Inflation sind auch im Bundestag das zentrale Thema dieser Woche. Mit Reduzierungen bei der Umsatzsteuer sowie weiteren steuerlichen Hilfen bringen wir die ersten zentralen Entlastungen auf den Weg. Darüber hinaus geht es um Digitalisierung, Glasfaserausbau und vieles mehr.
Zur Entscheidung der Bundesregierung, Rosneft Deutschland unter Treuhandverwaltung zu stellen, sagt der Wahlkreisabgeordnete Stefan Zierke:
weiterlesen „Treuhand für Rosneft, Zukunftspaket für die PCK“
In der ersten Sitzungswoche nach der parlamentarischen Sommerpause steht einmal mehr das Geld im Mittelpunkt der Debatten. Mit der ersten Beratung des Bundeshaushalts 2023 stellen wir die Weichen für eine gute Politik im kommenden Jahr.
weiterlesen „Haushaltswoche im Bundestag: Der Bundeshaushalt 2023“
Die SPD-Fraktion begrüßt die Absenkung der Umsatzsteuer für Speisen in der Gastronomie auf 7 Prozent.
weiterlesen „Statement von Stefan Zierke: Unterstützung für die Gastro-Branche“
Die Ampel-Koalition hat sich auf ein drittes Entlastungspaket über 65 Milliarden Euro geeinigt, um den Bürger:innen zu helfen, mit den steigenden Energie- und Lebenshaltungskosten infolge des völkerrechtswidrigen Angriffs Russlands auf die Ukraine zurecht zu kommen. „Deutschland steht zusammen in einer schwierigen Zeit“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz zu den neuen Entlastungen.
weiterlesen „Das III. Entlastungspaket der Bundesregierung steht!“
Hier finden sich weiterführende Links und Downloadmöglichkeiten rund um die politischen Positionen der SPD sowie der SPD-Bundestagsfraktion und weitere nützliche Informationen.