Stefan Zierke, zuständiger Berichterstatter: Der Deutsche Bundestag debattiert heute den Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit. Anlässlich des Koalitionsantrages „25 Jahre Deutsche Einheit – Leistungen würdigen, Herausforderungen angehen“ lobt die SPD-Bundestagsfraktion die verkehrspolitischen Entwicklungen und Erfolge der Wiedervereinigung.
„Die Bilanz aus 25 Jahren Deutsche Einheit kann sich sehen lassen. Der Aufbau Ost und die Anbindung der Wirtschaftszentren sind gelungen. Eine zentrale Voraussetzung für die Ansiedlung von Wirtschaft und sozialem Wohlstand ist eine funktionierende Infrastruktur. Die massive Umweltbelastung und der Verkehrslärm konnte in 25 Jahren durch umfangreiche Innovationen und Investitionen verbessert werden. Wir freuen uns, dass die 17 Verkehrsprojekte Deutsche Einheit (VDE) mit rund 34 Milliarden Euro zu 86 Prozent ausfinanziert und größtenteils fertiggestellt sind. Das ist eine gute Bilanz. Wir dürfen allerdings nicht vergessen, dass die geförderten Projekte nicht allein durch Ostdeutschland verlaufen, sondern deutsch-deutsche Verbindungen sind. Besonders hervorzuheben ist die Autobahn A 20 Lübeck-Stettin (VDE 10) sowie die Schienenverbindung Hamburg-Berlin (VDE 2), die die beiden Metropolen heute in 102 Minuten verbindet. Auch hervorzuheben ist die Aus- und Neubaustrecke Nürnberg-Erfurt-Leipzig–Berlin (VDE 8), wobei sich die Fahrtzeit bis 2017 zwischen München und Berlin voraussichtlich von ehemals sieben Stunden vor Baubeginn auf vier Stunden verkürzen wird.
Trotz aller Erfolge besteht auch in der Infrastruktur noch Handlungsbedarf. Dazu gehören die stärkere Anbindung an Osteuropa, den konsequenten Ausbau entlang der Europäischen Verkehrskorridore (TEN) sowie der Erhalt und die Stärkung ostdeutscher Nebenwasserstrassen. Die Kapazitäten von Straße und Schiene stoßen bereits jetzt an ihre Grenzen, so dass wir angesichts der stetigen Zunahme des Güterverkehrs über den Transport per Binnenschiff eine vernünftige Alternative haben. Unser Ziel muss es sein, das bestehende gesamtdeutsche Verkehrsnetz zu erhalten und für die Zukunft zu ertüchtigen.“
