Die SPD-Bundestagsfraktion hat ihre Ausschussmitglieder bestimmt sowie ihre Ausschussvorsitzenden, Stellvertreter:innen und Sprecher:innen gewählt. Die Landesgruppe Brandenburg ist in verschiedenen Fachausschüssen vertreten und besetzt wichtige Positionen. „Damit können wir als Landesgruppe Brandenburg in der aktuellen Legislaturperiode viel für Brandenburger:innen vor Ort erreichen. Wir freuen uns auf die anstehende Ausschussarbeit“, so Stefan Zierke, Sprecher der Landesgruppe Brandenburg.
Die Mitglieder der Landesgruppe werden sich in folgenden Ausschüssen für Brandenburger Interessen einsetzen:
Zudem besetzen die Brandenburger SPD-Abgeordneten wichtige Positionen. Hannes Walter aus dem Wahlkreis Elbe-Elster – Oberspreewald-Lausitz II ist stellvertretender Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses. Stefan Zierke aus dem Wahlkreis Uckermark-Barnim I ist tourismuspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Sonja Eichwede aus dem Wahlkreis Brandenburg an der Havel – Potsdam-Mittelmark I – Havelland III – Teltow-Fläming I ist rechtspolitische Sprecherin und Simona Koß aus dem Wahlkreis Märkisch-Oderland – Barnim II ist stellvertretende kulturpolitische Sprecherin.
„Zusammen mit Olaf Scholz als Bundeskanzler und Klara Geywitz als Ministerin für Bauen und Wohnen, sind die Brandenburger:innen von der SPD damit insgesamt sehr gut vertreten“, sagt Landesgruppensprecher Stefan Zierke.
Dazu Stellungnahmen der einzelnen Landesgruppenmitglieder:
Sonja Eichwede, Wahlkreis Brandenburg an der Havel – Potsdam-Mittelmark I – Havelland III – Teltow-Fläming I: „Ich freue mich zur rechtspolitischen Sprecherin der SPD-Fraktion gewählt worden zu sein und als solche maßgeblich mit einer starken Stimme und frischem Wind an der Umsetzung des Koalitionsvertrags mitarbeiten zu dürfen.“
Ariane Fäscher, Wahlkreis Oberhavel – Havelland II: „Als Mitglied im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend möchte ich sehr konkret für gute Startbedingungen für Kinder und Familien in der Bildung arbeiten. Natürlich geht es auch um Gleichstellung sowie gute Rahmenbedingungen für SeniorInnen, d.h. insbesondere Versorgung und Teilhabe in allen Lebensbereichen. Im Europa-Ausschuss bilden sich alle Themen ab, die unser tägliches Leben vor Ort betreffen, aber vielfach auf europäischer Ebene geregelt werden. Mit einem Gemisch aus Ehrfurcht und Enthusiasmus freue ich mich auf die Arbeit und Zusammenarbeit.“
Simona Koß, Wahlkreis Märkisch-Oderland – Barnim II: „Im Innenausschuss möchte ich meinem Schwerpunkt in die Unterstützung der freiwilligen Helferinnen und Helfer des Katastrophenschutzes, hier insbesondere den Helferinnen und Helfern des Technischen Hilfswerks und der Freiwilligen Feuerwehr, legen. Des Weiteren liegt mir besonders die politische Bildung am Herzen, diese muss weiter ausgebaut werde. Im Kulturausschuss sehe ich meinen Schwerpunkt besonders in der Unterstützung der Heimatkultur und des nicht-professionellen Kulturbereichs.“
Sylvia Lehmann, Wahlkreis Dahme-Spreewald – Teltow-Fläming III – Oberspreewald-Lausitz I: „Mehr Respekt für unsere Landwirte und eine höhere Wertschätzung ihrer Arbeit liegen mir sehr am Herzen. Hier möchte ich mich für eine breitere und positivere Öffentlichkeit einsetzen. Klimaschützer und Landwirte müssen sich auf Augenhöhe begegnen. Das möchte ich gerne vermitteln. Eine große Herausforderung besteht auch darin, die Lebensqualität im ländlichen Raum Brandenburgs zu sichern und zu verbessern.“
Wiebke Papenbrock, Wahlkreis Prignitz – Ostprignitz-Ruppin – Havelland I: „Im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat man den besten Einblick in alle Politikbereiche. Ich freue mich deshalb, ihm künftig anzugehören und mich hier für Brandenburg stark zu machen.“
Mathias Papendieck, Wahlkreis Frankfurt (Oder) – Oder-Spree: „Ich freue mich darauf, im Ausschuss für Arbeit und Soziales meine Erfahrungen als Betriebsrat und Gewerkschafter einzubringen. Ein besonderes Anliegen wird mir die Erhöhung des Mindestlohns sein, von dem, aufgrund der geringen Tarifbindung, besonders die Beschäftigten in Ostdeutschland profitieren werden.“
Maja Wallstein, Wahlkreis Cottbus – Spree-Neiße: „Bildung und Forschung sind die Motoren für die Zukunft. Insbesondere für die ostdeutschen Regionen sind sie der Schlüssel, um endlich in die Poleposition zu kommen. Dafür werde ich mich in meinem Ausschuss stark machen.“
Hannes Walter, Wahlkreis Elbe-Elster – Oberspreewald-Lausitz II: „Nur eine starke Brandenburger Wirtschaft kann Arbeitsplätze generieren und der jungen Generation eine Zukunftsperspektive bieten. Ich werde im Wirtschaftsausschuss darauf achten, dass gute politische Rahmenbedingungen für unsere heimische Wirtschaft gesetzt werden.“
Stefan Zierke, Wahlkreis Uckermark – Barnim I: „Der Tourismus ist für mich Herzenssache. Aus meiner tourismuspolitischen Erfahrung weiß ich, dass die Branche nach zwei Jahren Corona auf uns zählt. Die SPD hat den Anspruch, für alle Akteure in dieser vielfältigen Branche da zu sein und sie weiterzuentwickeln. Dafür setze ich mich ein.“
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