Nach dem die Haushaltswoche für den Bundeshaushalt 2024 aufgrund der aktuellen Entwicklungen verschoben wurde, stehen auch in dieser Woche reguläre Beratungen im Deutschen Bundestag an. Es geht unter anderem um verbesserte Rückführungen, eine Reform des Staatsbürgerschaftsrechts und den Nachtragshaushalt für 2023.
Am Montag, dem 20. November, war der Bundestagsabgeordnete Stefan Zierke gemeinsam mit dem Vorsitzenden der SPD Barnim, Kurt Fischer, beim historischen Schlossgut Finowfurt vor Ort zu Besuch. In einer detailreichen Führung über das Gelände erklärte der geschäftsführende Gesellschafter Marc Lorenz den Beiden, welche Vision er für sein Projekt hat und was konkret entwickelt werden soll.
Bei der vom SPD-Bundestagsabgeordneten Stefan Zierke organisierten Fraktion-vor-Ort Veranstaltung mit dem SPD-Generalsekretär und Bundestagsabgeordneten Kevin Kühnert diskutierten am vergangenen Freitag über 60 interessierte Gäste zur Leitfrage „Demokratie unter Druck? Ostdeutsche Perspektiven in der Zeitenwende.“ im Bürgerbildungszentrum Amadeu Antonio in Eberswalde. Unter der Moderation des Eberswalder Stadtverordneten Kurt Fischer tauschte man sich insgesamt über zwei Stunden lang intensiv und kontrovers aus.
Der Haushaltsausschuss beschließt 188 Mio. Euro zusätzlich für Sprach- und Integrationskurse und sichert flächendeckendes Angebot für Migrationsberatung.
Die SPD-Bundestagsfraktion und der SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Zierke laden gemeinsam zur Diskussionsveranstaltung mit Kevin Kühnert nach Eberswalde ein.
In der zweiten Sitzungswoche in Folge berät der Deutsche Bundestag erneut zentrale Themen für eine gute Zukunft unseres Landes. Wichtige Stichworte sind das Zukunftsfinanzierungsgesetz, die kommunale Wärmeplanung sowie die Eindämmung der irregulären Migration mit dem Steuerungsmittel der sicheren Herkunftsländer.
Hier finden sich weiterführende Links und Downloadmöglichkeiten rund um die politischen Positionen der SPD sowie der SPD-Bundestagsfraktion und weitere nützliche Informationen.