In der zweiten Sitzungswoche des Deutschen Bundestages in Folge geht es um Deutschlands Strategie im globalen Umgang mit China, um die Unterstützung von Start-Up-Gründungen in unserem Land sowie der Förderung unseres Mittelstandes.
In der zweiten Sitzungswoche des Deutschen Bundestages in Folge geht es um Deutschlands Strategie im globalen Umgang mit China, um die Unterstützung von Start-Up-Gründungen in unserem Land sowie der Förderung unseres Mittelstandes.
In der ersten von zwei Sitzungswochen des Bundestages in Folge geht es mit einer vollgepackten Tagesordnung los. Mit weiteren Vorhaben zur Verwaltungsmodernisierung, Stärkung der Start-Ups in Deutschland und massive zusätzliche Investitionen in unsere Schiene geht es um wichtige Punkte für die Zukunft unseres Landes.
Die Landesgruppe Brandenburg in der SPD-Bundestagfraktion stellt sich an die Seite der SPD-Landtagsfraktion in Brandenburg sowie der Gewerkschaft der Polizei (GdP) und verurteilt die Unterschriftenaktion mehrerer CDU-Kreisverbände in Südbrandenburg und deren Forderungen nach festen Grenzkontrollen. Die Forderungen sind destruktiv und entsprechen nicht dem neuesten Stand der politischen Entwicklungen.
Die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) und der SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Zierke haben gemeinsam zur Diskussionsveranstaltung nach Templin eingeladen. Mit den Podiumsgästen und dem Publikum wurde in der Aula des Joachimsthalschen Gymnasiums eine rege Diskussion geführt. Es ist für alle klar: Der Fachkräftemangel bedroht die Lebensqualität und die Erfolgsaussichten in der Region.
In dieser Woche wird im deutschen Bundestag zum ersten Mal der Bundeshaushalt 2024 beraten. Es geht um die geplanten Einnahmen sowie Ausgaben im kommenden Jahr. Es geht darum zeitgleich massiv in unsere Zukunft zu investieren, gezielt Bürgerinnen und Bürger sowie die Wirtschaft zu entlasten und mehr Zusammenhalt in unserem Land durch soziale Politik zu organisieren.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
mit tiefem Bedauern und großer Trauer müssen wir den Verlust unseres langjährigen Mitglieds und Freundes, Dietmar Schulze, bekanntgeben. Er verstarb gestern nach langer, tapfer ertragener Krankheit.
Dietmar war nicht nur ein vorbildliches SPD-Mitglied, sondern auch ein engagierter Staatssekretär des Landes Brandenburg und ehemaliger Landrat der Uckermark. Sein Wirken war stets von Prinzipientreue, Leidenschaft und dem unermüdlichen Streben nach sozialer Gerechtigkeit geprägt.
Er hat sich insbesondere für seine Heimat, die Uckermark, eingesetzt und dabei stets die Bedürfnisse und Anliegen der Menschen in den Mittelpunkt gestellt. Sein beispielhafter Einsatz für das Wohl der Gemeinschaft und sein unablässiges Engagement für das Land Brandenburg werden uns immer als leuchtendes Vorbild dienen.
In diesen schweren Stunden gilt unser Mitgefühl seiner Familie und seinen Freunden. Wir werden ihn sehr vermissen, aber sein Vermächtnis wird uns stets begleiten und uns anspornen, seine Arbeit fortzuführen.
In stiller Trauer,
Stefan Zierke
Hier finden sich weiterführende Links und Downloadmöglichkeiten rund um die politischen Positionen der SPD sowie der SPD-Bundestagsfraktion und weitere nützliche Informationen.