Neues aus dem Bundestag

Datum:

Endspurt in der Legislaturperiode: Nur noch 3 Sitzungswoche bis zu Bundestagswahl. Deswegen kommen nun nochmal alle Themen auf den Tisch. Von Ganztagsbetreuung über Landwirtschaft und Umweltschutz bis zu E-Ladesäulen und Online Ausweis.

 

weiterlesen „Neues aus dem Bundestag“

Persönliche Erklärung zum Abstimmungsverhalten eines Gesetzes zur Aufhebung eines Transsexuellengesetzes

Datum:

Mit dem Gesetz zur Änderung der in das Geburtsregister einzutragenden Angaben und der Verbesserung der Situation intergeschlechtlicher Menschen konnte die SPD-Bundestagsfraktion Ende 2018 erste Verbesserungen für intergeschlechtliche Menschen erreichen.

weiterlesen „Persönliche Erklärung zum Abstimmungsverhalten eines Gesetzes zur Aufhebung eines Transsexuellengesetzes“

Frische Fördermittel für Kirchenrettung in Uckermark und Barnim

Datum:

Erneut ist es dem SPD-Bundestagsabgeordneten Stefan Zierke gelungen, Fördermittel für die Sanierung von Kirchen in der Uckermark und im Barnim zu gewinnen. Konkret erhalten die Johanniskirche in Eberswalde 411.000 Euro und die Dorfkirche in Dargersdorf bei Templin 260.000 Euro, für die sich Zierke im Bundestag stark gemacht hat. 

weiterlesen „Frische Fördermittel für Kirchenrettung in Uckermark und Barnim“

Aktuelles aus dem Bundestag.

Datum:

Vollgepackte Sitzungswoche. In dieser Woche geht es um eine große Spannweite an politischen Themen: Von der Stärkung des Handwerkes über die Frage des bezahlbaren Wohnens sowie einer Entbürokratisierung der Energiewende bis zur Reform des Bundespolizeigesetzes. Wichtige Themen für die Zukunft unseres Landes.

weiterlesen „Aktuelles aus dem Bundestag.“