Das Landesministerium für Infrastruktur und Landesplanung hat für das Programmjahr 2025 Städtebaufördermittel u.a. an sechs Kommunen in der Uckermark und dem Barnim ausgereicht.
weiterlesen „Über 6 Mio. Euro an Städtebauförderung für Uckermark und Barnim“
Das Jahr 2025 neigt sich dem Ende. Die letzte Sitzungswoche im Deutschen Bundestag ist absolviert. Zeit, auf das Erreichte zurückzublicken. Seit 7 Monaten regiert die schwarz-rote Koalition – und wir haben in dieser Zeit ordentlich was erreicht. Hier sind meine Highlights:
weiterlesen „2025: Das haben wir erreicht.“
In den letzten Sitzungswochen des Jahres 2025 hat der Bundestag sehr wichtige Entscheidungen getroffen: Wir haben u.a. das Rentenniveau gesichert, Steuerentlastungen für die arbeitende Mitte beschlossen, schnellere Asylverfahren ermöglicht und die Förderung emissionsarmer PKW auf den Weg gebracht. Dazu haben wir Initiativen zur Novellierung des Baugesetzbuches, der Entwicklung der Erinnerungskultur und der Stärkung des deutsch-polnischen Verhältnisses begonnen.
weiterlesen „Neues aus dem Bundestag“
Am heutigen 17. November 2025 ist die Ausschreibung für den dritten Amateurmusikfonds gestartet. Unter dem Motto „Teilhabe leben, Vielfalt stärken“ können sich Musikensembles, Chöre, Orchester, Bands, Kirchenmusikgruppen und weitere Organisationen der Amateurmusik bis zum 02. Februar 2026 um eine Förderung bewerben.
In den vergangenen Sitzungswochen hat der Bundestag wichtige Entscheidungen getroffen: Wir haben u.a. das Deutschland-Ticket gesichert, den neuen Wehrdienst beschlossen, die Gasspeicherumlage abgeschafft und den Kampf gegen Schwarzarbeit durch ein neues Gesetz gestärkt. Dazu haben wir Initiativen zur Stärkung des deutschen Wirtschaftsstandorts, der Erhöhung von IT-Sicherheit und der Umsetzung der Aktivrente begonnen.
In Erinnerung an Otto Wels verleiht die SPD-Bundestagsfraktion bereits zum 11. Mal den „Otto-Wels-Preis für Demokratie“. Ausgezeichnet werden junge Menschen zwischen 14 und 20 Jahren, die sich für eine gerechte, offene und solidarische Gesellschaft stark machen.