Im Interview mit dem Vorwärts, „Roter Adler“ Regionalausgabe Brandenburg, spricht der Sprecher der Landesgruppe Brandenburg und Tourismusexperte Stefan Zierke, MdB über aktuelle Vorhaben, Planungen und die politischen Themen der kommenden Monate.
Seit der Bundestagswahl im letzten Herbst wird Brandenburg von zehn direkt gewählten Sozialdemokrat*innen im Deutschen Bundestag vertreten. Nun steht die letzte Sitzungswoche vor der parlamentarischen Sommerpause an. Lieber Stefan, wie waren die ersten gemeinsamen Monate für Euch im Bundestag?
Begleitet von Krieg und Krisen gab es kaum Schonfrist für unsere neuen brandenburgischen Bundestagsabgeordneten und wir waren schnell inmitten der harten inhaltlichen Debatten des Parlamentsalltags. Da wir uns auch als Landesgruppe vergrößert haben, nutzten wir die verfügbare Zeit für gegenseitiges Kennenlernen sowie Austausch und Vernetzung mit unseren Kolleg:innen der Landesregierung und der Landtagsfraktion. Das ist wichtig, um die Brandenburger Interessen bestmöglich in der Bundespolitik vertreten zu können. Besonders beschäftigen uns dabei immer noch die Energiesicherheit Ostdeutschlands und die Zukunftder PCK-Raffinerie in Schwedt – in meinem Wahlkreis – die Entlastungsmaßnahmen für die sozialen und wirtschaftlichen Folgen des Krieges sowie die Bewerbung von Frankfurt (Oder) für den Standort des Zukunftszentrums der Bundesregierung.
Der parlamentarische Betrieb in Berlin steht kurz vor der Sommerpause und die Mitglieder der Landesgruppe planen aktuell ihre Sommertouren durch die Brandenburgischen Wahlkreise. Was ist für die Zeit nach dem Sommer geplant?
Über den Sommer wollen wir alle die Zeit nutzen, um vor Ort ins Gespräch zu kommen, zuzuhören und die inhaltlichen Impulse mit in die Ausschüsse und Sitzungen nach der Sommerpause zu nehmen. Mit der Landesgruppe haben wir bereits Einiges vor: Wo die Landesregierungen und -fraktionen bereits eng zwischen Berlin und Brandenburg zusammenarbeiten, sind wir mit der Landesgruppe Berlin nachgezogen und arbeiten länderübergreifend zu ausgewählten Themen – wie etwa Wohnen, Mobilität oder Gesundheitsversorgung – zusammen. Neben tagespolitischen Inhalten und unserer Vernetzungsarbeit mit Brandenburger Akteuren, werden wir diese Zusammenarbeit nach dem Sommer fortführen. Übrigens: Alle Informationen zu unserer Arbeit sind immer auf Twitter unter @SPD_LG_BB zu finden.
Du bist nicht nur Landesgruppensprecher, sondern auch tourismuspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion: Mit Blick auf die anstehende Urlaubssaison, was wird aus deiner Sicht entscheidend für die Tourismuswirtschaft in Deutschland?
Der Tourismus hat in Brandenburg und in Deutschland eine wertvolle Funktion: Er leistet auf der einen Seite einen wichtigen Beitrag zur Wirtschaftskraftund schafftArbeitsplätze. Ebenso ermöglicht der Tourismus durch Urlaub auch wichtige Räume zur Erholung und ist gleichzeitig ein großer verbindender Faktor für unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt. Das muss bezahlbar und zugänglich bleiben und ist gerade in aktuellen Zeiten von Krieg und Krisen enorm wichtig. Der Klimawandel, die Corona-Pandemie sowie der Krieg in Europa zeigen uns die notwendigen Transformationsschritte auf. Durch Digitalisierungsprozesse und eine Öffnung des Arbeitsmarktes und seiner Regelungen zur Behebung des Fachkräftemangels kann die Tourismuswirtschaft nachhaltiger und fit für die Zukunftgemacht werden.
