Die derzeitige Sitzungswoche im Deutschen Bundestag steht ganz im Zeichen des Bundeshaushaltes. Schaut hier gern meine Rede zum Verkehrs-Etat nach.
Jeder Minister stellt dem Deutschen Bundestag den Haushaltsentwurf für seinen Bereich vor, anschließend berät und debattiert das Parlament darüber und beschließt ihn letztendlich. In meiner Rede zum Verkehrs-Etat habe ich für mich besonders wichtige Verkehrsträger hervorgehoben, die bisher wenig Aufmerksamkeit fanden: den Fuß- und Radverkehr.
Wir investieren insgesamt über 250 Mio. Euro in den Rad- und Fußverkehr. Das ist mehr als zuvor. Nun geht es in die detaillierten Beratungen, in denen wir sicherstellen, dass das Geld auch wirklich dort ankommt, wo es benötigt wird, vor allem in den Ländern und Kommunen.
Meine Rede findet ihr hier.
