Der Bundestagsabgeordnete Stefan Zierke hat eine interfraktionelle Erklärung aus der Mitte des Deutschen Bundestages initiiert, die das Vorhaben des Bundesverkehrsministeriums unterstützt, Windenergieanlagen nur noch bei Bedarf blinken zu lassen.
Für die Änderung hat sich Stefan Zierke in den letzten Monaten intensiv eingesetzt.
Da die Änderung der Verwaltungsvorschrift zur Kennzeichnung von Luftfahrthindernissen nicht im Bundestag behandelt wird, haben sich die Unterzeichner mit dieser Erklärung an die Mitglieder des Bundesrates sowie an die zuständigen und mitberatenden Ressorts gewandt, um die Änderung der allgemeinen Verwaltungsvorschrift zügig und effektiv umzusetzen sowie parlamentarisch zu unterstützen.
Aufgrund der positiven Resonanz im Nachgang an die hausinterne Veröffentlichung im Deutschen Bundestag, haben sich der Erklärung zudem folgende Abgeordnete angeschlossen:
- Johannes Fechner (SPD)
- Markus Paschke (SPD)
- Carsten Sieling (SPD)
- Thomas Jurk (SPD)
- Christian Haase (CDU/CSU)
- Kerstin Kassner (Die Linke)
Geplant ist, dass die Änderung der Vorschrift am 19. September im Bundesrat behandelt wird.
Stefan Zierke sagt hierzu: „Mit der Änderung der Verwaltungsvorschrift haben wir eine große Chance für mehr Akzeptanz bei Windrädern zu sorgen. Endlich kommen wir der Sache näher, das permanente nächtliche Blinken auszuschalten. Hiervon wird in meinen Augen auch unsere Region profitieren“.
Gerne können Sie die Erklärung und die Unterzeichner hier einsehen.
