Mit dem Jahreswechsel gibt es auch eine Reihe politischer Regelungen, die neu in Kraft treten. Viele davon haben einen konkreten Einfluss auf den Alltag der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland und bedeuten zum Teil spürbare Verbesserungen – dank guter Regierungspolitik der SPD in den vergangenen 4 Jahren.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat ihre Ausschussmitglieder bestimmt sowie ihre Ausschussvorsitzenden, Stellvertreter:innen und Sprecher:innen gewählt. Die Landesgruppe Brandenburg ist in verschiedenen Fachausschüssen vertreten und besetzt wichtige Positionen. „Damit können wir als Landesgruppe Brandenburg in der aktuellen Legislaturperiode viel für Brandenburger:innen vor Ort erreichen. Wir freuen uns auf die anstehende Ausschussarbeit“, so Stefan Zierke, Sprecher der Landesgruppe Brandenburg.
Die Stadt Templin darf sich auf eine Bundesförderung in Höhe von 3.750 Euro freuen. Das Bundesgeld ist für die Stadtbibliothek Templin zur Errichtung einer Medienrückgabebox für den Außenbereich vorgesehen. Darüber informiert der uckermärkische SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Zierke.
weiterlesen „3.750 Euro Bundesmittel für die Stadtbibliothek Templin“
Es geht in den Endspurt: In der vorletzten Sitzungswoche im Bundestag stehen noch einmal so einige wichtige Themen auf der Tagesordnung. So geht es beispielsweise um bessere Löhne in der Pflege, eine Reform des Bundespolizeigesetzes oder um den Ausbau von Ganztagsbetreuung.
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Zierke ermutigt junge Berufstätige und Auszubildende sowie Schülerinnen und Schüler, sich für das 39. Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) zu bewerben.
weiterlesen „Für ein Jahr in die USA – Stefan Zierke ruft zu Bewerbung auf“
Seit gestern kann nun die Überbrückungshilfe III online beantragt werden. Gut, das der Bundeswirtschaftsminister Altmaier die Beantragung nun endlich auf den Weg bringen konnte, nach dem Olaf Scholz bereits vor geraumer Zeit das Geld zur Verfügung gestellt hat. Die Hilfen werden dringend gebraucht
weiterlesen „Verbesserte Überbrückungshilfe III kann endlich beantragt werden“
In dieser Woche geht es im Bundestag um das Geld: Der Haushalt für das Jahr 2021 wird beraten und beschlossen. In einzelnen Debatten werden die separaten Haushalte für die einzelnen Ministerien diskutiert und abschließend der Haushalt 2021 verabschiedet.
Das Bundeslandwirtschaftsministerium sucht ab sofort Vorbild-Projekte für den Insektenschutz. Initiativen, Projekte und Ideen können sich bis zum 28. Februar 2021 bewerben. Insgesamt stehen Preisgelder in Höhe von über 22.000 Euro zur Verfügung. Darüber informiert der SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Zierke.
weiterlesen „Jetzt für den Bundeswettbewerb Insektenschutz bewerben“
Ein zukunftsfähiges Gesundheitssystem, bessere Pflege, die Medizinausbildung und eine Reform des Elterngeldes sind die Hauptthemen, die diese Woche im Bundestag zur Debatte stehen. Wichtige Themen für die Zukunft unseres Landes und ein solidarisches Zusammenleben.
Gute Nachrichten für Soloselbständige – insbesondere Künstler, Schauspielerinnen und andere Kulturschaffende. Die Regierung legt bei den Corona-Hilfen nach Mit der NEUSTARTHILFE bekommen Soloselbständige Zuschüsse von bis zu 5000 Euro.
weiterlesen „NEUSTARTHILFE: Unterstützung für Kunst, Kultur und Kreativwirtschaft“
Hier finden sich weiterführende Links und Downloadmöglichkeiten rund um die politischen Positionen der SPD sowie der SPD-Bundestagsfraktion und weitere nützliche Informationen.