Die ersten auf dem Platz

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Mit ihrem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz und dem Zukunftsprogramm ist die SPD bereits jetzt klar für den Bundestagswahlkampf aufgestellt. Stefan Zierke, SPD-Bundestagsabgeordneter und ebenso Kandidat für die Wahlen am 26.09.2021 im Wahlkreis Uckermark-Barnim I, spricht über die wichtigsten Ziele der Sozialdemokraten.

Unser neues Programm stellt jeden Einzelnen in den Vordergrund. Es ist ein Programm für alle. Für Dich und Deine Zukunft. Es geht um Respekt, ein modernes und erfolgreiches Deutschland und um einen starken europäischen Zusammenhalt. 

Wir wollen den Sozialstaat noch besser ausbauen. Hartz IV wird abgeschafft – es kommt das Bürgergeld. Wir werden die Kindergrundsicherung einführen und die bestehenden Kinderfreibeträge bei den Steuern abschaffen. Dafür gibt es dann ein nach Einkommen gestaffeltes Kindergeld, was alle bisherigen Familienleistungen zusammenfasst. Ebenso wollen wir Steuersenkungen für kleine und mittlere Einkommen. Damit ist am Ende des Monats mehr Geld im Portmonee.

Antworten auf die Fragen der Zukunft

Deutschland steht vor Herausforderungen – global und national. Deshalb werden wir unsere Produktion ökologisch revolutionieren, unser Gesundheitssystem stark aufstellen, unser Mobilitätssystem zum modernsten Europas machen, die Digitalisierung fair und gerecht gestalten.

Nur gemeinsam machen wir dieses Jahrzehnt zu einem der erneuerbaren Energien, um unser Ziel eines klimaneutralen Landes bis 2050 zu erreichen. Die EEG-Umlage soll künftig aus dem Bundeshaushalt statt durch die Verbraucher bezahlt werden. Außerdem wollen wir eine „Solar-Offensive“ für deutlich mehr Strom aus Photovoltaik. Dafür sollen alle geeigneten Dächer öffentlicher Gebäude sowie gewerblicher Neubauten mit einer entsprechenden Anlage ausgestattet werden.

Mehr als Applaus

Als klassische Arbeiterpartei reicht uns Applaus nicht aus. Wir kämpfen weiter für gute Löhne und vernünftige Arbeitsbedingungen. Deswegen müssen Tarifverträge schneller und einfacher für alle Arbeiter in einer Branche gelten. Der Mindestlohn muss auf 12 Euro angehoben werden. Die Gewinnorientierung im Gesundheitswesen muss neu reguliert werden, damit das Geld dahin fließt, wo es gebraucht wird.

Die SPD steht für klares Personal und klarer Programmatik. Damit sind wir die ersten auf dem Platz.


Dieser Beitrag erschien zuerst im Heidekrautjournal. Zur ganzen Aprilausgabe geht es hier: Heidekrautjournal April 2021

 

 

Foto aus 2019