Die Landesgruppe Brandenburg in der SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für
die weitere Bundesfinanzierung zur Kampfmittelbeseitigung ein.
„Nachdem wir 2016 insgesamt 60 Millionen Euro für die Beseitigung von alliierter Kriegsmunition
im Haushalt durchsetzen konnten, ist es nun Zeit, diese Mittel zu verstetigen“, sagt Stefan Zierke,
Sprecher der Landesgruppe Brandenburg in der SPD-Fraktion. Hintergrund ist, dass die Mittel im
Bundeshaushalt bis 2019 befristet wurden.
Ulrich Freese, Brandenburgs SPD-Vertreter im Haushaltsausschuss des Bundestages, sagt:
„Besonders in Brandenburg ist der Bedarf an Kampfmittelräumung ununterbrochen hoch. In
Oranienburg werden bis heute immer noch rund 300 Blindgängern vermutet. Der technische und
finanzielle Aufwand ist enorm. Der Bund hat sich 2016 bereit erklärt, die Länder zu unterstützen.
Daher müssen wir jetzt schon über die Fortführung des Programms auf Bundesebene ab 2020 reden.
Genau dafür setzt sich die Brandenburgische SPD im Bundestag ein.“
Hintergrund:
Der Bund finanzierte ab 2016 erstmals auch anteilig die Kosten zur Munitionsbeseitigung ehemals
alliierter Kampfmittel auf nicht bundeseigenem Gebiet. In Brandenburg sind ca. 350.000 Hektar
kampfmittelverdächtig – die Kampfmittelräumung ist ein historisches Erbe, das gemeinsam gelöst
werden muss.
