Diese Woche wurde das sogenannte Starke-Familien-Gesetz im Bundeskabinett beschlossen. Damit ist der Weg für eine massive Unterstützung von einkommenschwachen Familien frei.
Chancengerechtigkeit und das Versprechen auf gesellschaftlichen Aufstieg, unabhängig von Herkunft und Einkommen der Eltern, ist ein zentrales Ziel sozialdemokratischer Politik. Um dieses Ziel zu erreichen sind Starke Familien ein zentraler Baustein für ein solidarisches Land. Und genau hier setzt das neue Starke-Familien-Gesetz an.
Mit einem neu geregelten und erhöhten Kinderzuschlag sorgen wir dafür, dass deutlich mehr Familien Unterstützung erfahren. Dazu werden folgende Punkte neu geregelt:
- Der Kinderzuschlag wird von 170€ auf maximal 185€ erhöht.
- Der Zuschlag wird auf 6 Monate fest bewilligt. Das sorgt für mehr Sicherheit und Zuverlässigkeit.
- Familien, die den Kinderzuschlag erhalten werden bundesweit von Kita-Gebühren entlastet.
- Der steuerliche Freibetrag für das eigenes Einkommen und Unterhalt werden erhöht.
- Durch Ausweitung des Kinderzuschlags können insgesamt 1,2 Millionen mehr Kinder unterstützt werden.
- Statt zum Jobcenter zu gehen und aufzustocken, kann nun alternativ der Kinderzuschlag beantragt werden.
Weiterhin werden einkommenschwache Familien durch eine Ausweitung und Verbesserung des Bildungs- und Teilhabepaket im Alltag deutlich entlastet. Darin sind folgende Punkte geregelt:
- Das Schulstarterpaket für Schulmaterialien (Lehrbücher, Schulrucksack etc.) wird deutlich erhöht. In einem ersten Schritt von 100€ auf 150€ und wird dann in regelmäßigen Schritten angepasst.
- Kinder aus einkommenschwachen Familien werden zukünftig von den Kosten für ihr Mittagessen befreit.
- Auch die Kosten für Beförderung durch Bus oder Bahn werden zukünftig vom Staat übernommen.
- Außerdem wird es früher und mehr kostenlose Möglichkeiten zur Lernförderung geben, wenn dies gewünscht ist.
Mit diesen beiden Teilschritten sorgt das Gesetz dafür, dass einkommenschwache Familien im Alltag einfach und unbürokratisch unterstützt werden. Damit sorgen wir ein für eine wirksame Förderung der Chancengerechtigkeit in unserem Land. Damit jedes Kind die gleichen Möglichkeiten hat.
Ausführliche Informationen finden Sie hier:
https://www.youtube.com/watch?v=JrdYRDcCkww&t=1413s
